Was die Petitionen bewirkten

Pumpak ist ein junger Wolf, der in der Oberlausitz bei Görlitz (deutsches Bundesland Sachsen) lebt. Offensichtlich aus politischer Motivation und ohne rechtliche Grundlage wurde die Tötung von Pumpak bewilligt.

Wölfe sind nach der Berner Konvention sowie gemäß Artikel 12 FFH-Richtlinie streng geschützt. Eine Ausnahme vom Tötungsverbot kann nur dann erteilt werden, wenn die in Artikel 16 FFH-Richtlinie normierten Ausnahmetatbestände zutreffen - dies ist bei Pumpak aber offensichtlich nicht der Fall.

Naturschutzorganisationen wie der WWF und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) haben die Abschusserlaubnis in ihrer Stellungnahme scharf kritisiert. Viele Menschen haben die Petition bereits unterschrieben. Bitte helfen auch Sie mit Ihrer Unterschrift, das Leben von Pumpak zu retten. [change.org]

20. Februar 2017: Es ist geschafft. Über 94.000 Menschen haben die Petition unterzeichnet. Die geplante fortgesetzte Bewilligung zum Abschuss von Pumpak wurde nicht erteilt. Es besteht somit seit heute auch keine rechtswidrige Genehmigung zur Tötung des streng geschützten Wolfs mehr. Vielen Dank an alle, die sich für den Schutz von Pumpak eingesetz haben.

„Einer der größten Forstkonzerne Europas holzt in Rumänien illegal den Lebensraum der geschützten Braunbären ab. Trotzdem landen seine Produkte mit dem begehrten Nachhaltigkeits-Siegel des FSC in unseren Baumärkten“.

Anfang Februar entscheidet der FSC über den Fall. Helfen Sie durch Unterzeichnung des Appells dem FSC, eine richtige Entscheidung zu treffen, die seinem selbst gesteckten Anspruch „aus vorbildlich bewirtschafteten Wäldern” auch Rechnung trägt. [Campact e.V.]

17. Februar 2017: 212.000 Menschen haben die Petition unterzeichnet. Der FSC trennt sich von der österreichischen Schweighofer-Gruppe.

Ein unglaublich artenreicher Dschungel, ein grünes Paradies. Darin ein Edelstein - der Nicaraguasee. Mit 50 Milliarden US-Dollar soll dieses Paradies zerstört und ein Kanal - viel größer als der Panamakanal - gebaut werden. Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, die Zerstörung abzuwenden [Rettet den Regenwald e.V.].

August 2016: 180.000 Unterzeichner der Petition und große Verluste bei dem Eigentümer des Unternehmens, das den Kanal bauen soll, lassen hoffen, dass das zerstörerische Projekt, das auf 278 km die artenreichen Waldlebensräume Nicaraguas vernichten und zerschneiden würde, nicht realisiert wird (siehe auch Artikel »Dieser chinesische Milliardär verlor 85 Prozent seines Vermögens«).

Treibstoffen wird in der EU Palmöl beigemischt - in immer höherem Anteil. 700.000 Hektar Regenwald wurden dafür bereits gerodet. Studien im Auftrag der EU belegen, dass Sprit aus Palmöl und ebenso aus Soja- oder Rapsöl schädlicher ist als gewöhnlicher Diesel. Die EU-Kommission wird nun massiv von Industrielobbyisten bedrängt. Die Industrie verdient an der Lebensraumzerstörung und Artenausrottung. Bitte helfen Sie durch Unterzeichnung der Petition mit, einen Gegendruck aufzubauen, damit artenreiche Lebensräume und seltene Pflanzen- und Tierarten nicht vollständig vernichtet werden [Umweltinstitut München e.V. und Rettet den Regenwald e.V.].

25.02.2016: 270.000 Unterzeichner treten mit dieser Petition an die EU-Institutionen und Mitgliedsstaaten dafür ein, dass nicht mehr länger Palmöl in den Treibstoff beigemischt wird und dafür riesige Waldlebensräume vernichtet werden.

Im Südosten Mexikos liegt das Regenwaldgebiet Los Chimalapas. Es ist der Biodiversitäts-Hotspot des Landes: 146 Säugetierarten, 140 verschiedene Reptilien und Amphibien, 316 Vogel- und 900 Schmetterlingsarten sind dort nachgewiesen. Dieses Gebiet wird Stück für Stück von Holzfällern und Viehzüchtern zerstört. Mexikanische Umweltschützer und die im Regenwaldgebiet lebenden Zoque-Indianer bitten um internationale Hilfe, um Druck auf die Politik aufzubauen, den letzten verbliebenen Urwald Mexikos zu schützen. Bitte unterzeichnen Sie die Petition [Rettet den Regenwald e.V.].

25.02.2016: Fast 117.000 Menschen haben die Aufforderung an den Präsidenten Mexikos, die letzten Regenwaldgebiete des Landes vor Rindrerzüchtern und Holzfällern zu schützen, unterschrieben.

In der Republik Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste) werden illegal Wälder gerodet, um Kakaoplantagen anzulegen. Die Abholzungen machen auch nicht vor unersetzlichen Schutzgebieten halt. Inzwischen stehen in den Reservaten die zu schützenden Arten vor dem Aussterben. In 13 untersuchten Schutzgebieten konnten die Forscher beispielsweise schon jetzt keine Primaten mehr nachweisen. Bitte unterzeichnen Sie die Petition, mit der die Republik Côte d’Ivoire aufgefordert wird, die Abholzungen zu unterbinden und Patrouillen einzusetzen [Rettet den Regenwald e.V.].

► Zum Thema: Aktuelle Studie des WWF zur weltweiten Waldvernichtung [PDF, 15 MB].

25.02.2016: Mehr als 90.000 Menschen sagten Nein zur Abholzung von Wäldern, um Kakaoplantagen anzulegen.

In den tropischen und subtropischen Gebieten leben Flughunde. Sie gehören zur gleichen Ordnung wie die bei uns heimischen Fledermäuse und haben ähnlich wichtige Aufgaben im Ökosystem, unter anderem übernehmen sie die Bestäubung zahlreicher Pflanzenarten.

Mauritius will diese fliegenden Säugetiere nun töten, weil sie angeblich die Ernten der Obstbauern verspeisen würden - jeder fünfte Flughund soll getötet werden. Zoologen der University of Bristol haben die Angaben längst widerlegt und Experten der IUCN gehen davon aus, dass mit der Tötungsaktion Flughundpopulationen ausgerottet werden können. Mauritius hat durch Bejagung und Zerstörung von Bergwäldern bereits den Rauchgrauen Flughund (Pteropus subniger) ausgerottet. Helfen Sie mit Ihrer Unterschrift, das Massaker zu verhindern [Rettet den Regenwald e.V.].

15.12.2015: In acht Wochen wurde die Petition von 136.401 Menschen unterschrieben.

In zwei Bezirken im Amazonastiefland von Peru haben mehrere Unternehmen die Rodung von 100.000 Hektar Regenwald beantragt. Die peruanische Regierung kann die Rodung stoppen. Die NGO Rettet den Regenwald fordert den Präsidenten und den Umweltminister des Landes in einer Petition dazu auf. Bitte unterstützen Sie die Petition mit Ihrer Unterschrift [Rettet den Regenwald e.V.].

Oktober 2015: Die Petition wurde mit über 180.000 Unterschriften beendet.

Oktober 2014: Das oberste Gericht einer der beiden Regionen hat gegen die Palmölfirma einen Rodungsstopp verhängt. Sämtliche Arbeiten wurden mit der richerlichen Verfügung vorläufig unterbunden.

Schon zwei Konzerne, die den Regenwald in den geschützten kambodschanischen Kardamom-Bergen roden und einen gigantischen Stausee errichten wollten, haben die Hüter des Regenwaldes vertrieben. Doch nun hat ein chinesisches Unternehmen neuerlich die Bewilligung für das Staudammprojekt erhalten. Unterstützen Sie die Ureinwohner und die Naturschutzorganisationen, den einmaligen Urwald und die darin lebenden vom Aussterben bedrohten Tiere zu erhalten, und unterzeichnen Sie die Petition [Rettet den Regenwald e.V.].

14.10.2015: Die Petition mit über 110.000 Unterschriften wurde an die Rgierung und an den Konzern, der das Staudammprojekt realisieren möchte übergeben.

Japanische Konzerne importieren Tropenhölzer, die oftmals illegal eingeschlagen wurden. Sie tragen in hohem Maße dazu bei, dass die letzten Baumriesen und Quadratkilometer um Quadratkilometer Lebensraum vernichtet werden. Bitte unterzeichnen Sie die Petition an den japanischen Ministerpräsidenten, damit endlich ein Gesetz verabschiedet wird, das den Raubbau verhindert [Rettet den Regenwald e.V.].

07.10.2015: Die Petition wurde mit über 66.000 Unterzeichnungen beendet.

Am Mekong sind eine Reihe von Staudammprojekte geplant. Aktuell soll über ein Projekt in Laos entschieden werden. Der Bau hätte fatale Folgen für die Natur und Millionen Menschen in Laos, Kambodscha, Thailand und Vietnam. Das Projekt soll in einem der letzten Lebensräume des vom Aussterben bedrohten Irawadidelfins (Orcaella brevirostris) umgesetzt werden. Auf kambodschanischer Seite ist auch ein Feuchtgebiet von internationaler Bedeutung, das 1999 zum Schutzgebiet erklärt wurde, von dem Projekt betroffen. Bitte unterstützen Sie die internationale Petition gegen die zerstörerische Staudammprojekte in Laos, Kambodscha, Thailand und Vietnam [Rettet den Regenwald e.V.].

28.09.2015: Fast 100.000 Menschen haben die Petition unterschrieben.

Bei Rosenburg am Kamp plant ein Unternehmen den Ausbau eines Kraftwerks, was zu gravierenden Verschlechterungen des Lebensraums führen würde. Vor 32 Jahren hatte man ähnliche Pläne verfolgt und musste sie beerdigen - jetzt werden sie wieder ans Tageslicht gebracht und sollen in einem Natura 2000-FFH- und -Vogelschutzgebiet und im Landschaftsschutzgebiet realisiert werden. Unterstützen Sie durch Ihre Unterschrift die Petition und helfen Sie mit, ein Naturjuwel zu erhalten [Naturschutzbund NÖ, WWF].

04.07.2015: Rund 5.000 Menschen haben sich mit Ihrer Unterschrift gegen die Pläne eines Kraftwerksausbau am Naturjuwel Kamp ausgesprochen.

Jetzt macht die Gentechnik nicht einmal mehr vor Bäumen halt. In Brasilien beabsichtigt die Regierung den Anbau von gentechnisch veränderten Eukalyptusbäumen in riesigen Plantagen zu bewilligen. Tausende von Bauern und Umweltschützern gehen dagegen vor. Bitte unterstützen Sie den brasilianischen Umweltschutz durch Unterzeichnung der Petition [Rettet den Regenwald e.V.].

06.05.2015: Nach zwei Monaten haben 101.139 Menschen die Petition unterzeichnet. Mit dieser großen Zahl an Unterstützern hat der Naturschutz eine erfreuliche Verhandlungsposition.

In Kanada werden für die Gewinnung von Teersand riesige Flächen in Mondlandschaften verwandelt, Flüsse vergiftet, Arten und Lebensräume vernichtet. Wenn das Freihandelsabkommen CETA in Kraft tritt, sollen nach den Plänen der Industrie täglich 700.000 Barrel Öl aus Teersand nach Europa geliefert werden, was bislang eine EU-Richtlinie weitestgehend verhindert. Bitte unterzeichnen Sie die Petition, damit Europa nicht zum Mittäter der unvorstellbaren Zerstörung der Natur in Kanada wird [Rettet den Regenwald e.V.].

27.04.2015: Fast 82.000 Menschen haben die Petition an die deutsche Bundesregierung unterzeichnet. Jetzt ist es Aufgabe der maßgeblichen Politiker, die Entscheidungen zu treffen, um den Zerstörungen der Natur nicht länger Vorzuschub zu leisten.

In den Regenwäldern Malaysias spielen sich unglaubliche Dramen ab: Unmittelbar vom Aussterben bedrohte Waldelefanten werden vergiftet, wertvolle Regenwälder quadratkilometerweise vernichtet und so Millionen Lebewesen ihre Heimat genommen. Bitte helfen Sie mit, die Zerstörungen zu beenden und unterzeichnen Sie die Petition [Rettet den Regenwald e.V.].

24.04.2015: Über 215.000 Personen haben die Petition unterzeichnet und damit die zuständigen Premierminister aufgefordert, die Vernichtung der Regenwälder zu unterbinden und für einen wirksamen Schutz der letzten Waldelefanten zu sorgen.

Der deutsche Energiekonzern E.on will im Süden Frankreichs, um ein Kohlekraftwerk nicht stilllegen zu müssen, einen Kraftwerksblock in ein 150 Megawatt Biomassekraftwerk umrüsten. Um es betreiben zu können, müssten in der weiten Umgebung die Wälder kahl geschlagen werden. Aber auch dieser Raubbau liefert nur die Hälfte des benötigten Holzes. E.on hat deshalb einen Liefervertrag mit dem US-Konzern Enviva geschlossen, der bedrohte Moorwälder zu Pellets verarbeitet. Helfen Sie mit der Unterzeichnung der Petition, die artenreichen und hochgefährdeten Waldlebensräume in Frankreich und in Nordamerika zu erhalten [Rettet den Regenwald e.V.]

24.03.2015: Über 181.000 Menschen haben im deutschsprachigen Raum die Petition unterzeichnet. Sie wird der französischen Umweltministerin übergeben.

Im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfahlen soll ein alter und ungewöhnlich naturnaher Laubwald – die Heimat von Schwarz- und Mittelspecht, Waldohreule, Uhu, Feuersalamander, verschiedener Orchideen und weiterer gefährdeter Arten – gerodet werden, um den darunter befindlichen Sand zu gewinnen. Die NGO „Rettet den Regenwald e.V.“ nennt das Abholzen für die Sandgewinnung „die dümmste Idee“. Zeigen auch Sie, was Sie von dem Vorhaben halten und unterzeichnen Sie die Petition [Rettet den Regenwald e.V.].

24.03.2015: Fast 81.000 Menschen haben die Petition an die zuständigen Politiker und an die EU-Kommission unterschrieben. Eine Entscheidung steht noch aus.

In zwei Naturschutzgebieten in Kärnten – NSG Wurten und NSG Kleinfragant, beide Gemeinde Flattach, Bezirk Spittal an der Drau – soll ein Skigebiet errichtet werden. Hierfür müssten die Naturschutzgebiete aufgehoben werden. Welch einen Sinn hätte ein Naturschutzgebiet, das jederzeit auf Anfrage eines Projektwerbers aufgehoben werden kann? Schutzgebiete werden gerade deshalb eingerichtet, um derartige Übergriffe zu verhindern. Die Bürgerinitiative „Schützt Kärntens Alpenregionen“ resümiert: „Denn Naturschutzgesetze müssen auch in Kärnten respektiert werden“ und wehrt sich gegen das Projekt mit einer Petition [Avaaz].

März 2015: Mit 5.500 Unterschriften und viel Aufwand der im Naturschutz tätigen Personen konnten die Naturschutzgebiete vor der Zerstörung (vorerst) gerettet werden - "vorerst" deshalb, da man in Österreich erfahrungsgemäß immer damit rechnen muss, dass die Pläne in ein paar Jahren wieder auf den Tisch gelegt werden.

Mitten durch ein im Tiroler Naturschutzgesetz festgelegtes Schutzgebiet soll eine Skigebietserschließung erfolgen. Mehrere Naturschutzorganisationen sprechen sich entschieden gegen das Projekt aus, das auch gegen internationales Recht verstoßen würde. Helfen Sie mit, das sehr wichtige Ruhegebiet in den Kalkkögeln zu erhalten und unterzeichnen Sie die Petition des Alpenvereins [Österreichischer Alpenverein].

03.03.2015: Mit über 22.000 Unterschriften war dies eine der erfolgreichsten Petitionen in Österreich. Der Tiroler Landtag hat nun entschieden, dass das Projekt aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ist.

Oberhalb des Murtals (bei Kraubath, Steiermark) sollen mitten in einem Gebiet, in dem streng geschützte Arten wie Dreizehenspecht, Auerhuhn, Birkhuhn, Sperlingskauz, Rauhfußkauz, mehrere Fledermausarten und etliches mehr leben, sieben Windkraftwerke in rund 1.500 m Höhe vom Hennerkogel bis zum Kraubatheck errichtet werden. Hierdurch würde ein bislang wenig beeinflusstes Gebiet zu einem Industriestandort degradiert. Sie können dazu beitragen, dies zu verhindern: Bitte unterzeichnen Sie die Petition [Change.org].

29. Januar 2015: Die Steiermärkische Landesregierung hat das ökologisch wertvolle Gebiet um das Kraubatheck als Naturschutzgebiet verordnet. Die geplanten Windkraftanlagen können hierdurch nicht mehr errichtet werden. Lesen sie hierzu auch den Artikel "Auerhuhn & Co. dürfen bleiben".

Im Steigerwald (Landkreis Bamberg, Bayern) liegt das Schutzgebiet.„Der Hohe Buchene Wald“ - ausgewiesen vom zuständigen Landrat. Die mächtige Holzlobby versucht den bayerischen Landeschef Seehofer nun dazu zu bringen, dass das 775 Hektar große Schutzgebiet wieder aufgehoben wird. Ein solcher Schritt wäre fatal für Raufußkauz, Wildkatze & Co. Helfen Sie mit, diesen Buchenwald zu erhalten und unterzeichnen Sie die Petition [Avaaz].

17. Juni 2014: Nach nur drei Wochen und einer großartigen Unterstützung wurde die Petition geschlossen. Wir gratulieren zum Erfolg.

Nachtrag Oktober 2014: Eine vom Meinungsforschungsinstitut Emnid in den umgebenden Landkreisen durchgeführte Umfrage zu einem einzurichtenden 11.250 Hektar umfassenden Nationalpark Steigerwald - das Schutzgebiet "Der Hohe Buchene Wald" ist ein Teil des von Naturschutzorganisationen geforderten Nationalparks - hat ergeben, dass eine deutliche Mehrheit von 61 % der Bevölkerung die Einrichtung des Nationalparks Steigerwald begrüßt.

Unvorstellbar mächtige Bäume, Gebirge, Regenwälder und Sumpfgebiete - das ist die Heimat von Arten, die es auf der Welt nur hier gibt. Die australische Regierung hat nun beantragt, dass 74.000 Hektar dieses einmaligen Lebensraums auf Tasmanien den Status als Welterbe verlieren soll. Würde das World Heritage Commitee dem Antrag zustimmen, würden die 74.000 Hektar gerodet und damit zerstört. Mit Ihrer Unterschrift können Sie dazu beitragen, dass Tasmaniens Urwälder erhalten bleiben [Rettet den Regenwald e.V.].

23. Juni 2014: Innerhalb von drei Monaten haben eine überwältigende Zahl von Unterstützerinnen und Unterstützern - über 132.000 - die Petition von Rettet den Regenwald e.V. unterzeichnet. Herzlichen Dank allen, die sich für die Erhaltung der Natur einsetzen.

24. Juni 2014: Es ist geschafft! Das World Heritage Commitee hat den Antrag Australiens abgelehnt. Die 74.000 Hektar Wald Tasmaniens bleiben auch weiterhin als Weltnaturerbe geschützt.

Im Nationalpark Mavrovo will Mazedonien zwei Wasserkraftwerke bauen, die zusammen 4.400 Hektar Lebensraum verschlingen. Die hierfür benötigten Flächen sind unter anderem das Habitat des vom Aussterben bedrohten Balkanluchses (Lynx lynx balcanicus). Dieser Luchs, von dem es inzwischen nur noch rund 40-50 Exemplare gibt, lebt ausschließlich in Albanien und Mazedonien. Der Luchsexperte der IUCN brachte es auf den Punkt: „Jeder Druck auf die Kernpopulation der Tiere kann dazu führen, dass eine der gefährdetsten Säugetierarten Europas ausstirbt“. Bitte unterzeichnen auch Sie die Protestaktion von EuroNatur und Riverwatch [Rettet den Regenwald e.V.].

05. August 2014: Knapp vier Monate lang haben täglich 668 Menschen diese Petition unterzeichnet, in Summe 79.473 Unterstützer die Nein zur Vernichtung der Lebensräume im Nationalpark sagen - vielen Dank.

Dezember 2015: Die Weltbank hat ihre Finanzierungsabsicht für eines der beiden großen, im Nationalpark geplanten Wasserkraftprojekte, zurückgezogen. Jetzt ist von den großen Finanzierern nur noch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung übrig.

Mai 2016: Mazedonisches Gericht stellt fest, dass die erteilte Genehmigung zum Kraftwerksbau illegal war und gegen Umweltrecht verstößt.

26. Januar 2017: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung hat nun endlich ebenfalls ihr Engagement für die Wasserkraftprojekte im Nationalpark aufgegeben.

Im prioritär zu schützenden Schlucht- und Hangmischwald, direkt am Ufer der Zwettl – dem Lebensraum von Flussperlmuschel, Fischotter & Co. – soll ein maschinenbefahrbarer Forstweg errichtet werden. Erhebliche Teile des Schlucht- und Hangmischwalds würden vernichtet, Einschwemmungen von Sedimenten würden den Muschellebensraum stark belasten, Störungen und Schlägerung von Höhlenbäumen für weitere Arten den Lebensraum unnutzbar machen. Unterstützen Sie die Petition der überparteilichen Plattform „Rettet das Zwettltal“ [Avaaz].

26. August 2014: Nach weniger als drei Monaten konnten 765 Unterschriften übergeben werden - für eine lokale Initiative ein beachtlicher Erfolg.

Dezember 2016: Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde der NGO Protect nicht zur Entscheidung angenommen, da er der Auffassung ist, dass in Österreich keine gesetzlichen Bestimmungen geschaffen wurden, die es NGOs ermöglichen, Flächenwidmungen vor einem Gericht anzufechten. In der Sache gibt es somit keine Entscheidung. Jedoch wurde die deutliche Botschaft ausgesendet, dass sich Österreich auch weiterhin gegen geltendes EU-Recht und die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs stellt (siehe dazu auch das Urteil des EuGH in der Rechtssache C-243/15, in dem NGOs jedenfalls das Recht zugesprochen wird, gegen Pläne vor einem Gericht Beschwerde zu erheben).

Konkret bedeutet die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs allerdings auch, dass wenn im Lebensraum der Zwergohreule das Bauland aufgeschlossen wird und Baubewilligungen vergeben werden, den Behörden und Projektwerbern bewusst sein muss, dass es für Pläne und Projekte keine Rechtssicherheit gibt (siehe auch Urteil des EuGH in der Rechtssache C-137/14).

Die rechtliche Besprechung der Entscheidung von Dr. Teresa Weber findet sich in der Fachzeitschrift "Recht der Umwelt", Ausgabe April 2017, S. 76-79.